Navigationsweiche Anfang

Navigationsweiche Ende

Aktuelles

  • Klausurtermine im SS 2020
    An folgenden Terminen finden die Klausuren des SS 2020 statt (laut vorläufiger Prüfer- und... [mehr]
  • Sekretariat im Home-Office
    Das Sekretariat arbeitet ab dem 24.03.2020 im Home-Office und ist zu den üblichen Öffnungszeiten... [mehr]
  • Coronakrise: Erreichbarkeit des Lehrstuhls
    Derzeit können aufgrund der Coronakrise leider keine Sprechstunden vor Ort angeboten werden. Wir... [mehr]
zum Archiv ->

Herzlich Willkommen auf der Seite des Öffentlichen Rechts an der Bergischen Universität Wuppertal

Foto: Kurt Keil


 


 

 

 

 

Am 22. Juni 2020 ist das von Prof. Kluckert herausgegebene Handbuch zum (neuen) Infektionsschutzrecht erschienen:

Die aufgrund der Corona-Pandemie erlassenen Gesetze zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite haben weitreichende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zur Folge, die insbesondere das Gesundheitswesen betreffende Krisenreaktionsmaßnahmen ermöglichen.
Das neue Praxishandbuch geht intensiv auf die Neuregelungen ein und klärt die drängenden infektionsschutzrechtlichen Fragen. Die neuen und praxisrelevanten Probleme im Zusammenhang mit der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (§§ 5, 5a IfSG) spielen dabei eine zentrale Rolle, insbesondere bezogen auf
• Einreisen
• Transport und Verkehr
• Medizinprodukte
• Arzneimittel
• Ärzte
• Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
• und die Gesetzliche Krankenversicherung.

Weitere Schwerpunkte
• Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Grundlagen
• Behördliche Zuständigkeiten und Aufgaben
• Verhütungs- und Bekämpfungsmaßnahmen, insb. Ordnungsrecht
• Entschädigung
• Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
• Internationales und Europäisches Infektionsschutzrecht
• Straf- und Bußgeldvorschriften.

Autoren:

Die Autoren sind in Ihrer Berufspraxis mit dem Infektionsschutzrecht betraut oder selbst im Feld des Gesundheitsrechts tätig: Dr. Peter Bachmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, München | Nicole Böck, Rechtsanwältin, München | Andreas Fleischfresser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Köln | Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Universität Augsburg | Dr. Kerstin Sabina Heidenreich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Prof. Dr. Marcel Kau, LL.M., Universität Konstanz | Prof. Dr. Sebastian Kluckert, Universität Wuppertal | Dr. Martin Krasney, Rechtsanwalt, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Felix Lubrich, GKV-Spitzenverband, Berlin | Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag, Berlin | Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth | Dr. Joachim Rung, Rechtsanwalt, München | Prof. Dr. Nils Schaks, Universität Mannheim | Dr. Marc Schüffner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Joachim Schütz, Deutscher Hausärzteverband, Köln | Prof. Dr. Felipe Temming, LL.M., Universität Hannover | Prof. Dr. Michael Tsambikakis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Straf- und Medizinrecht, Köln | Ulf Zumdick, Rechtsanwalt, Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V., Berlin.

Einen Flyer finden Sie hier.

 


 

 Zweites Bevölkerungsschutzgesetz:

Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Am 11. Mai 2020 fand die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zu dem Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" statt. Prof. Kluckert war zu der Anhörung als Einzelsachverständiger geladen. Aufgrund der Maßnahmen zur Einschränkung der Verbreitung des Conoravirus wurde er per Videoübertragung hinzugeschaltet.

Die schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf (BT-Drucksache 19/18967) finden Sie hier.

Darüber hinaus gab Prof. Kluckert ein Interview zum Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz, das Sie hier finden.

 


 

Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen

Auf Einladung der Rechtsanwaltskanzlei GÖRG informierte Prof. Kluckert in Berlin Vertreter von Medizinprodukteherstellern und Krankenkassen sowie andere im Gesundheitswesen tätige Akteure über die Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen nach dem zum 19.12.2019 in Kraft getretenen Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und entsprechende Rechtsfragen der Erstattungsfähigkeit dieser Produkte im Rahmen der GKV.

 


 

Vortrag auf der Herbsttagung 2019 der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) in Leipzig

Auf der Herbsttagung 2019 der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) sprach Prof. Kluckert zum Thema "Die Digitalisierung der Pflege und ihre Herausforderungen an das Recht".

 


 

Anhörungen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Am 23. September 2019 fanden zwei öffentliche Anhörungen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zu Anträgen der Fraktion DIE LINKE statt. Prof. Dr. Kluckert war zu den Anhörungen als Sachverständiger geladen.

Die schriftliche Stellungnahme zum Antrag "Hinterbliebene entlasten – Totenscheine durch die gesetzliche Krankenkasse finanzieren" (BT-Drucksache 19/8274) finden Sie hier.

Die schriftliche Stellungnahme zum Antrag "Ein System für alle – Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführen" (BT-Drucksache 19/9229) finden Sie hier.

 


 

Von der leitliniengerechten Medizin zur personalisierten Medizin:

Rechtsfragen von Big Data, E-Health und Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen

Vortrag im Rahmen der Forschertage für interessierte Bürgerinnen und Bürger (Universität für Alle)

 


 

Gesetzentwurf zur Errichtung des Implantatregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (EIRD):

Prof. Dr. Kluckert als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss

des Deutschen Bundestages

 

Die schriftliche Stellungnahme finden Sie hier   

 


 

Antrittsvorlesung zum Thema "Künstliche Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung"

Fotos: Saskia Steiner

v.l.n.r. Prof. Dr. Wolfgang Baumann (Bergische Juristengesellschaft), Prof. Dr. Sebastian Kluckert, Prof. Dr. Nils Crasselt (Dekan)

 


 

 

Gesetzentwurf zur Reform der Psychotherapeutenausbildung:

Prof. Dr. Kluckert als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss

des Deutschen Bundestages

 

Die schriftliche Stellungnahme finden Sie hier.

 


 

Internationaler Workshop in Hanoi:

„State governance in some countries and implications for Vietnam“

 

Im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) fand Anfang Mai 2019 der gemeinsam von KAS und dem Institut für Staat und Recht (ISL) der Vietnamesischen Akademie für Sozialwissenschaften ausgerichtete Workshop „State governance in some countries and implications for Vietnam“ in Hanoi statt. Prof. Dr. Kluckert hielt dort einen Vortrag zum Thema „People’s participation in the management of state and society: Germany’s practices and experiences“.

Vorgestellt wurden u.a. Volksbegehren und Volksentscheid als Elemente direkter Demokratie, die Rolle politischer Parteien in der representativen Demokratie, das Konzept von Laienrichtern, der Öffentlichkeitsgrundsatz unter Berücksichtigung des Informationsfreiheitsgesetzes sowie die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

 

 


 

Übernimmt der Algorithmus?

Der Wandel der Gesundheits- und Pflegewirtschaft durch Künstliche Intelligenz und seine Herausforderungen an das Recht

 

1. Bergischer Zukunftssalon Gesundheit und Pflege – Fachtagung

7. Mai 2019 │ 9 – 18 Uhr

CODEKS │ Moritzstr. 14 │ 42117 Wuppertal

 

 

Wissenschaftliche Leitung:

Univ.-Prof. Dr. iur. Sebastian Kluckert

 

Das Programm der Tagung können Sie hier ansehen.

 

 


 

 

Partner Event:

 

 


 

 

Stellungnahme in der aktuellen Diskussion zur Einführung einer Impfpflicht: